Urner Ereignisse an einem bestimmten Tag
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Freitag, 12. Dezember 2025
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Mittwoch, 12. Dezember 2012
480 000 Franken für die Schächenspange
Für die Planung der neuen West-Ost-Verbindung will der Regierungsrat einen Kredit von 480 000 Franken. Damit soll auch die Entwicklung des Schächenwaldes abgeklärt werden. Acht Monate ist es her, seit der Landrat den kantonalen Richtplan und mit ihm einen Korridor für die Schächenspange, die neue West-Ost-Verbindung (WOV), genehmigt hat. Nun will die Regierung das umstrittene Projekt voranbringen und beantragt dem Landrat einen Planungskredit in der Höhe von 480 000 Franken. Damit soll gemäss Regierung aber nicht nur die genaue Linienführung der neuen Strasse festgelegt werden. Rund 100 000 Franken möchte die Regierung für Abklärungen zur Entwicklung des Gebietes Schächenwald einsetzen. Sie stützt sich dabei auf das Nutzungskonzept Schächenwald/Galgenwäldli, das bereits mögliche Entwicklungsmöglichkeiten des Waldgebietes aufgezeigt hat. Ein besonderes Augenmerk richtet die Regierung auch auf die Zusammenarbeit mit betroffenen Anwohnern und Landbesitzern wie etwa der Ruag. Sie sollen in die Planung involviert werden.
Quellen / Literatur:
UW
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Mittwoch, 12. Dezember 2012
Altdorf findet keine Mehrheit im Landrat
Altdorf soll für seine Zentrumslasten entschädigt werden. Wofür und wie hoch – das sorgte im Landrat für Diskussionen. Mit 40:19 (2 Enthaltungen) wurde dem kleineren Betrag zugestimmt.
Der Urner Hauptort erbringt viele Leistungen, die längst nicht nur von Altdorferinnen und Altdorfern genutzt werden. Dafür soll die Gemeinde entschädigt werden; mittels Zentrumslastenausgleich als Mittel des Neuen Finanz- und Lastenausgleichs Uri (NFAUR). Wie hoch der Betrag ausfallen soll, darüber hatte der Urner Landrat an der Session vom Mittwoch, 12. Dezember, zu befinden.
Die Gemeinde Altdorf weist einen Bedarf an Zentrumslastenausgleich von 540`000 Franken aus. Diesen gelte es zu erfüllen, so die Meinung des Urner Regierungsrats. Die Finanzkommission des Landrats beantragte, den Betrag bei 400`000 Franken zu begrenzen. So auch die Mehrheit der Fraktionen: CVP, FDP und SVP sprachen sich grossmehrheitlich für die Obergrenze von 400`000 Franken aus.
Bemängelt wurden vor allem die Objekte, für welche Altdorf Bedarf an Zentrumslasten ausweist. Das Theater(uri), das Schwimmbad Altdorf und die Kantonsbibliothek seien unbestritten. Der Einbezug der Sportanlagen, der Fussballplätze, des Mehrzweckgebäudes Winkel hingegen könne «nicht nachvollzogen werden», so Christian Arnold (SVP, Seedorf).
Der Antrag der Finanzkommission fand schliesslich mit 40:19 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) eine Mehrheit.
Noch deutlicher angenommen wurde der Antrag der Finanzkommission, das Kriterium «Lasten der Kleinheit» für die nächsten vier Jahre im NFAUR beizubehalten. Es wurde mit 52:8 Stimmen (bei 1 Enthaltung) dem Antrag der Regierung vorgezogen. Dieser hatte beantragt, das Element im Hinblick auf die Gemeindestrukturreform zu streichen.
Seit 2008 herrscht in Uri der Neue Finanz- und Lastenausgleich zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Nach vier Jahren legte der Urner Regierungsrat nun seinen ersten Wirkungsbericht vor. Dessen Fazit ist positiv: Die Ziele wurden mehrheitlich erreicht. Einzig bei einigen Punkten galt es nun einzugreifen.
Quellen / Literatur:
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Mittwoch, 12. Dezember 2012
Kantonsspital Uri kostet weniger als erwartet
Der Landrat entscheidet für den Globalkredit 2013 für das Kantonsspital Uri. Der Kredit beläuft sich auf 5,9 Millionen Franken. Das sind rund 0,5 Millionen Franken weniger als im Vorjahr. Nicht im Globalkredit enthalten, weil eine unmittelbar gebundene Ausgabe, ist der Kantonsbeitrag für die stationäre Akutversorgung, der in Form von Pauschalen abgegolten wird. Dieser Beitrag beläuft sich auf 14,5 Millionen Franken – und liegt damit um 0,5 Millionen Franken tiefer als 2012.
Der im Vergleich zum Budget 2012 tiefere Globalkredit für das Jahr 2013 hat zwei Gründe: Zum einen ist man bei der Budgetierung vor einem Jahr von zu pessimistischen Annahmen ausgegangen; zum anderen hat das Kantonsspital kostenbewusst gearbeitet. So wird für das Jahr 2012 ein Ertragsüberschuss von 1 Million Franken erwartet.
Quellen / Literatur:
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DAS HEUTIGE DATUM
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